Schlagwort: Rassismus

Rassismus in der Kommunalpolitik

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DIE LINKE. wirft den dem Vorsitzenden und Ratsmitglieder der BWL – Bürgerliste Witzhelden & Leichlingen (Franz Jung) rassistische Äußerungen vor. Franz Jung hatte Flüchtlingen in Facebook öffentlich vorgeworfen, dass sie „mit dem Handy die illegalen Wege in die Heimat schicken. Und wie man hier am besten an Sozialleistungen kommt“. Auf Nachfragen relativierter Herr Jung seine schriftlichen Aussage in den sozialen Medien, “dass er „nur“ die Wirtschaftsflüchtlinge meine „und die Linken würden doch alle in unser gelobtes Land holen. Der Staat zahlt alles und keiner geht mehr arbeiten. Sozialismus pur!“

Betroffen macht zudem, dass sich die ursprünglichen Aussagen auf eine Zeitungsmeldung der Rheinischen Post berief, dass die Nachfrage und Wartschlange bei der Leichlinger Tafel täglich wächst, was durchaus diskussionswürdig ist. Die Kommentare dazu von Herrn Jung gingen von Anfang an die Richtung, dass der Staat endlich mal etwas für „unsere Staatsbürger“ tun sollte und nur noch darum, dass die Flüchtlinge mit Markenklamotten und Handys rumlaufen, während „unsere“ Bedürftigen (gemeint waren Nicht-Migranten) betteln müssten.

Da seine Kommentare wohl zu offensichtlich seine Haltung zeigen, hat wohl auch Herr Jung nun nach längerer Bedenkpause erkannt und seinen Kommentar gelöscht. Eine Entschuldigung dazu hat er nicht abgegeben. Im Gegenteil, denn einem späteren Kommentar zur Erklärung und Rücktrittsforderung von DIE LINKE. Leichlingen relativierte und verteidigte Herr Jung seine vorherigen Aussagen dann wieder.

In einer Presseerklärung fordert DIE LINKE. Franz Jung ihn auf, sein Mandat im Stadtrat niederzulegen, da Rassismus im Stadtrat keinen Platz habe. Hier die Presseerklärung im Wortlaut bei www.dielinke-rbk.de .

Dieses fordert auch eine andere Presseerklärung der Kommunalpolitiker Rolf Brinkmann (GRÜNE) und unseren Kollegen Uwe Mähler (DIE LINKE.), der in Leichlingen auch als stellvertretender Vorsitzender des Integrationsrats Leichlingen aktiv ist.

„Keine Chancengleichheit im Integrationsrat Bergisch Gladbach“

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Bei der gestrigen Sitzung des Integrationsrat Bergisch Gladbach wurde unsere stimmberechtigte Vertreterin Hale Bagherzadeh von dem Kollegen Cemal Durgun (LIL) vertreten. Er hat für sie eine „Persönliche Erklärung“ dazu verteilt. Hier dokumentiere wir diese im Wortlaut:

(Anfang)
Persönliche Erklärung an den Integrationsrat Bergisch Gladbach:

Fairneß und Chancengleichheit gibt es in diesem Integrationsrat nicht!

Seit mehr als einem halben Jahr werde ich als Flüchtling, Migrantin und Frau in diesem Rat hingehalten und an den Rand gedrückt.

Hier will man nicht zusammenarbeiten. Meine konstruktiven Vorschläge und Anträge wurden nicht nur ignoriert, sondern auch formal und ohne inhaltliche Begründung abgelehnt.

Dem jetzigen Vorstand, dem Stadtrat und der Verwaltung scheint es egal zu sein, dass ich von den Migrantinnen und Migranten dieser Stadt demokratisch gewählt wurde. Meine Arbeit wird absichtlich blockiert.

Dieser Rat ist kein fairer Integrationsrat!

Geben sie den Migrantinnen und Migranten ihre Rechte und nicht nur Almosen. Bergisch Gladbach, 8.4.2021 „
(Ende)

“Wir wählen! NICHT die AfD!”

25. August 2020  Bergisch Gladbach, Kommunalpolitik

Eine ungewöhnliche Nicht-Wahlempfehlung haben katholische Verbände im Bistum Aachen vor der NRW-Kommunalwahl ausgegeben: “Wir wählen! NICHT die AfD!”, heißt es auf Plakaten der Organisationen zu den Wahlen am 13. September.  …

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Migration und Flucht: Integration sozial und menschlich angehen

Kommunalpolitische Positionen:

Seit mehr 100 Jahren beherbergen das Rheinland und Westfalen Europas größte Industrieregion. Noch länger ist das Gebiet bereits ein Einwanderungsland. Ende des 19. / Anfang des 20. Jahrhunderts kamen hunderttausende Pol*innen und Masur*innen ins Ruhrgebiet. Sowohl nach dem Zweiten Weltkrieg ab 1945 als auch nach der Wiedervereinigung seit 1990 sind hunderttausende Menschen zu uns gekommen. In den 1960er Jahren schloss die BRD im Namen der Industrie Anwerbeabkommen mit Ländern Südeuropas. Ganzen Beitrag lesen »

Anti-AfD-Demo Bergisch Gladbach, Mittwoch, 26.8.2020, 18:00 Uhr

26. August 2020  Bergisch Gladbach, Rassismus

EILT EILT EILT EILT
Anti-AfD Demonstration HEUTE

Mittwoch, 26.8.2020 ab 18 UhrKonrad-Adenauer-Platz (Marktplatz)gegen AfD Wahlkampfveranstaltung im Bergischen Löwen (18:30 Uhr) Weitersagen >>
EILT EILT EILT EILT

Koloniale Verstrickungen

18. Juli 2020  Menschenrechte, Migration

Tanja Tabbara spricht mit dem algerischen Filmemacher Oualid Khelifi über Rassismus und Identität im afrikanischen Kontext. Ein wichtiger Perspektivwechsel und interessante Einblicke in eine aktuelle Debatte.

Sein Film Across the Horn ist einer von 10 Filmen, die im Rahmen der afrikaweiten Arbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung entstanden. Mit 10 views on migration präsentieren wir die unterschiedlichen Sichtweisen junger Filmemacher*innen auf dem afrikanischen Kontinent auf Migration in und aus Afrika.