Bergisch Gladbach

Integrationsrat? Was ist das? In 11 Sprachen

08. September 2020  Bergisch Gladbach
YouTube-Video Integrationsrat

Erklärt in 11 Sprachen!

Leider gibt es einen solchen Video (hier aus Köln) nicht für Bergisch Gladbach. Er passt aber auch sehr gut nach Bergisch Gladbach. Bis auf die Anzahl der gewählten Mitglieder (Köln 22 + 11, Bergisch Gladbach 14 + 7) wird sehr gut, kurz und knapp erklärt, was ein Integrationsrat macht und wie er funktioniert. Man muss “Köln” nur durch “Bergisch Gladbach” ersetzen. Der Video wurde auch in weitere Sprachen übersetzt (siehe Liste und Links dazu)

Geht am Sonntag, den 13.9.2020 wählen!

[Türkisch] https://www.youtube.com/watch?v=wREZO…
[Russisch] https://www.youtube.com/watch?v=LAdX3…
[Polnisch] https://www.youtube.com/watch?v=AfHOj…
[Englisch] https://www.youtube.com/watch?v=TUDRB…
[Arabisch] https://www.youtube.com/watch?v=4sGSh…
[Italienisch] https://www.youtube.com/watch?v=q3qlU…
[Französisch] https://www.youtube.com/watch?v=xR-fk…
[Spanisch] https://www.youtube.com/watch?v=XSE_X…
[Persisch] https://youtu.be/qSu_aKPGtWw
[Kurdisch] https://youtu.be/7t4gkEoBwbw

Die Gemeindeordnung NRW regelt, dass in Gemeinden mit mindestens 5.000 ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern ein Integrationsrat zu bilden ist beziehungsweise ein Integrationsausschuss gebildet werden kann. Der Rat und der Integrationsrat stimmen sich über die Themen und Aufgaben der Integration in der Gemeinde ab.

Wer darf den Integrationsrat wählen?

Wahlberechtigt für die Wahlen zu den kommunalen Integrationsräten sind:

  • Menschen, die eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen,
  • Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben,
  • Menschen, die die deutsche Staatsangehörigkeit dadurch erworben haben, dass ein Elternteil seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht besitzt.

Progressive New Deal für ein besseres Leben für alle

30. August 2020  Bergisch Gladbach, Kommunalpolitik

Coronakrise, Wirtschaftskrise, soziale Krise, Klimakrise, Umweltkrise, globale Krise, aber die herrschende Politik verharrt in alten Mustern, dass vor allem die etwas bekommen, die bereits viel haben. Stefan Liebich schlägt einen “Progressive New Deal”, einen fortschrittlichen New Deal vor – in Anlehnung an den “Green New Deal”, den die Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez gerade in den US-Kongress eingebracht hat. Mit dem Ziel, dass es für alle ein besseres Leben gibt. YouTube-Video

“Wahlrecht jetzt!” für alle!

05. September 2020  Bergisch Gladbach
Haleh Bagherzadeh


Die LiL – LINKE. internationale Liste 30 startet lokale Kampagne zum “kommunalen Wahlrecht für Alle” und unterstützt diese Forderungen der 40 Mitgliedsorganisationen der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen.

Mehr als eine Million volljährige Einwohner von Nordrhein-Westfalen haben kein Kommunalwahlrecht. Sie sind Einwanderer, immer öfter aber auch hier geboren, dürfen aber nur an den Wahlen der Integrationsräte teilnehmen. Bergisch Gladbach wählt diese Integrationsrat am Sonntag, 13.9.2020 neu. In vielen Kommunen existieren aber nicht mal diese Räte für die Vertretung der Migrantinnen und Migranten.

Viele Menschen ohne gleichberechtigtes Wahlrecht leben schon seit vielen Jahren oder gar Jahrzehnten in Bergisch Gladbach. Viele engagieren sich ehrenamtlich in unserer Stadt, dürfen politisch aber nicht mitbestimmen. >>

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“Wir wählen! NICHT die AfD!”

25. August 2020  Bergisch Gladbach, Kommunalpolitik

Eine ungewöhnliche Nicht-Wahlempfehlung haben katholische Verbände im Bistum Aachen vor der NRW-Kommunalwahl ausgegeben: “Wir wählen! NICHT die AfD!”, heißt es auf Plakaten der Organisationen zu den Wahlen am 13. September.  …

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Migration und Flucht: Integration sozial und menschlich angehen

Kommunalpolitische Positionen:

Seit mehr 100 Jahren beherbergen das Rheinland und Westfalen Europas größte Industrieregion. Noch länger ist das Gebiet bereits ein Einwanderungsland. Ende des 19. / Anfang des 20. Jahrhunderts kamen hunderttausende Pol*innen und Masur*innen ins Ruhrgebiet. Sowohl nach dem Zweiten Weltkrieg ab 1945 als auch nach der Wiedervereinigung seit 1990 sind hunderttausende Menschen zu uns gekommen. In den 1960er Jahren schloss die BRD im Namen der Industrie Anwerbeabkommen mit Ländern Südeuropas. Ganzen Beitrag lesen »