LINKE. internationale Liste LiL – Bergisch Gladbach

Entscheidung zu Impfpflicht bleibt offen. Der Kreisverband DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis fordert die besorgten Bürgerinnen und Bürgern zum Dialog auf und kündigt inhaltliche Veranstaltungen zum Thema „Herausforderung Corona“ an. „Grundrechte sind auch in der Pandemie unteilbar!“ Tomás M. Santillán, Sprecher des Kreisverbands erklärt „DIE LINKE. hat seit Beginn der Pandemie auf die Einhaltung der Grundrechte gepocht und viele Maßnahmen, wie z.B. die Ausgangssperre öffentlich kritisiert. Wir setzen bei unseren Entscheidungen auf eine wissenschaftlich fundierte Debatte. Auch wenn DIE LINKE. Impfungen befürwortet ist die Frage der Impf-Pflicht noch nicht entschieden. Jedoch scheint sich bei DIE LINKE. eine Mehrheit gegen eine… WEITERLESEN bei DIE LINKE- RBK

Der AfD-Aktivist Fabian Schütz bildet mit dem ehemalig Bürgermeisterkandidat der Bürgerpartei GL Iro Hermann eine neue rechte Fraktion “Bergische Mitte” im Stadtrat Bergisch Gladbach. „Wenn sich solche Ratsmitglieder zusammentun kann nur eine rechte Gruppierung dabei herauskommen. Da haben sich politische Opportunisten zusammengefunden, die nun gemeinsam rechte Politik machen wollen.“ meint Tomás M. Santillán, Sprecher DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis als erste Reaktion auf die neue Fraktion im Stadtrat. Nach Auffassung DIE LINKE. wird die angeblich politische Mitte im Bergischen Land auch von anderen beansprucht, die tatsächlich eher am rechten Rand zu verorten sind. So behauptet auch die AfD von sich die politische Mitte zu… WEITERLESEN bei DIE LINKE.RBK

++ Die Frage, ob sie Juden hassen, würden die meisten Deutschen einer neuen #Umfrage zufolge klar verneinen. Latente antijüdische Einstellungen wie die Auffassung, Juden hielten stark zusammen, sind demnach aber verbreitet.
Die Frage, ob sie Juden hassen, würden die meisten Deutschen einer neuen Umfrage zufolge klar verneinen. Latente antijüdische Einstellungen wie die Auffassung, Juden hielten stark zusammen, sind demnach aber verbreitet. WEITERLESEN bei MIGAZIN

„Die LINKE fordert schon seit Jahren ein Verbot der Vereine und Verbände der islamistisch-nationalistischen Bewegung ,Graue Wölfe‘ in Deutschland, deren reale Gefahr durch die aktuelle Studie erneut unterstrichen wird. Bundesinnenminister Horst Seehofer darf den im November 2020 erteilten Prüfauftrag des Bundestages zu einem Vereinsverbot nicht länger verschleppen“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss und Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, anlässlich der Vorstellung der Studie des American Jewish Committee (AJC) Berlin „Türkischer Rechtsextremismus in Deutschland – Die Grauen Wölfe“. Dagdelen weiter:

„Über die mögliche Auflösung von Verbänden wie ADÜTDF und ATIB als Teil des Netzwerks des türkischen Autokraten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland muss jetzt zügig entschieden werden. Die ,Grauen Wölfe‘ sind eng mit der faschistisch-islamistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) verbunden, dem Koalitionspartner von Präsident Erdogans Regierungspartei AKP. Für die Hetze von Erdogans Islamisten und türkischen Nationalisten gegen Andersdenkende, Gewerkschafter, Kommunisten, Aleviten, Armenier, Kurden und Juden in Deutschland darf es keine Toleranz geben.“